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Internet Zensur: Wie man Grundrechtseingriffe wegzaubert

Posted: February 22nd, 2009 | Author: | Filed under: Digitalkultur, Medienkritik, Zensur | Tags: , , | Comments Off

In Sachen Internet Filter / Internetzensur gibt es Neuigkeiten. Auf seinem Blog beschreibt Alvar Freude in dem Artikel Wie man Grundrechtseingriffe wegzaubert mit welchen Zaubertricks die Eingriffe in Grundrechte, was das Filtern von Internetseiten ja bedeutet, weggezaubert bzw. unsichtbar gemacht werden sollen:

Bei der letzten Sitzung der „Arbeitsgruppe Access Blocking“ wurde beschlossen, dass das Innenministerium ein Gutachten bezüglich der Frage des Eingriffs in das Fernmeldegeheimnis durch Internet-Sperren erstellen solle. Ergänzung: in der Arbeitsgruppe wollen das Familien- und das Innenministerium die Provider überzeugen, doch freiwillig zu sperren; und die Provider versuchen größtenteils die Gegenseite zu überzeugen, dass dies quatsch ist. Der entsprechende Text – nicht wirklich ein Gutachten, aber das ist in dieser kurzen Zeit auch kaum zu erwarten – ist nun fertig, wurde mir von einem anonymen Informanten zugespielt und beschreibt einige Zaubertricks, um Grundrechtszugriffe wegzuzaubern. Hier das PDF mit dem Titel: Grundrechtliche, telekommunikations- und telemedienrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Sperrung kinderpornographischer Inhalte im Internet.

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