Archive for Krise

13 Nov 2009

Konferenz: ÜberLeben in den “Creative Industries”

Comments Off Digitalkultur, Kapitalismuskritik, Krise, Termine

Surviving in the »Creative Industries« Zwischen Lust und Last des Informellen – Internationale Konferenz von Rosa Luxemburg Stiftung und »Helle Panke e.V.« Die »Creative Industries« gelten als Schlüssel für die Metropolenentwicklung im 21. Jahrhundert. Stadtregierungen wie in Berlin rücken sie ins Zentrum von Image- und Standortpolitik.

Wann: 13. und 14. November 09
Wo: Volksbühne im Prater, Kastanienallee 7-9. 10437 Berlin

Das Programm für Freitag und Samstag hört sich sehr spannend an. Mein Tipp: Freitag14.11.09  20:30 bis 22 Uhr:

Streit am Abend: Zwischen den digitalen Fronten – mehr Geld, mehr Freiheit oder alles für alle? Mit:

  • Benni Bärmann (Keimform.de)
  • Wolfgang Schimmel (Verdi)
  • Matthias Spielkamp (iRights.info)
  • Moderation: Sabine Nuss (Rosa Luxemburg Stiftung)

Surviving in the »Creative Industries« – Joy and burden of the informal [en]

Siehe auch:

29 Aug 2009

Robert Kurz: Ökonomisches Paralleluniversum

Comments Off Kapitalismuskritik, Krise, Marxismus

Ein weiterer grandioser Artikel von Krisentheoretiker Robert Kurz: Ökonomisches Paralleluniversum. Schade nur, dass er bei aller scharfsinnigen Kapitalismuskritik und seiner durchaus zutreffenden Kritik an new Economy und Internethype kein Verständniss für die emanzipativen und revolutionären Potentiale der neuen durch digitale Kommunikation und Internet hervorgebrachten gesellschaftliche Wandlungsprozesse aufzubringen vermag.

Die ideologisch und kulturell als »postmodern« sowie ökonomisch als »neoliberal« bezeichnete Epoche der Simulation geht ihrem schmählichen Ende entgegen. Ein spielerisches Verhalten zur Welt bricht sich an den harten materiellen Tatsachen. Auf der Ebene des fiktiven Kapitals hat der globale Finanzcrash bereits die verdrängte Wirklichkeit der substanziellen Kapitalverwertung unangenehm in Erinnerung gerufen. Dagegen scheint sich das technologische Paralleluniversum des Virtualismus, das vielfältige »Second Life« des Internet, eines munteren Daseins zu erfreuen. Von den 7 Milliarden Menschen sind gerade einmal 1,6 Milliarden »User«; die größte Population dieser Art stellt mit 298 Millionen China, was aber nur 22 Prozent der dortigen Bevölkerung ausmacht. In der globalen Öffentlichkeit nimmt die Debatte um das Internet einen überproportionalen Raum ein, als käme das reale Leben einer erdrückenden Mehrheit der Weltbevölkerung gar nicht mehr in Betracht. Dabei waren mit dem Dotcom-Crash um die Jahrhundertwende die Illusionen über die eigenständige Tragfähigkeit einer virtuellen Internet-Ökonomie bereits zusammengebrochen.

18 Jul 2009

Zu den Hintergründen der Unruhen in Westchina

Comments Off Demokratie, Krise, Repression

Es ist ja viel geschrieben worden in den westlichen Medien über die Unruhen in der westchinesischen Provinz Xinjiang. Gemeinsam ist den meisten Beiträgen, dass sie betonen, dass man wegen der Einschränkungen der Pressefreiheit und der Zensur chinesischer Staatsmedien eigentlich nichts genaues sagen könne. Eine Ausnahme macht der Artikel von Kris Maschewsky in der Jungle World indem er die Unruhen und die Reaktionen des chinesischen Staates in einen Zusammenhang setzt sowohl mit ökonomischen Umweltzungen (neoliberale Wirtschaftspolitik und ursprüngliche Akkumulation der chinesischen Peripherie), deren sozialen Folgen sowie dem Zusammenhang von Islamismus und Nationalismus als Reaktionen auf die Krise.

Zwischen Krise und Kalifat von Kris Maschewsky

In China ist derzeit eine zweite Kapitalisierung der Gesellschaft im Gange, die zu einer Kommerzialisierung der Lebensverhältnisse in der Binnenperipherie führt. Die ursprüngliche Akkumulation erfasst den »Wilden Westen« Chinas. Uigurische Bauern verlieren ihren Boden, weil sie die Kredite für das Saatgut nicht zurückzahlen können, häufig kaufen Han die Ländereien auf. Die Landschaft wird auf der Suche nach Bodenschätzen umgepflügt, und Millionen Han-Zuwan derer haben den Status der rund acht Millionen Uiguren als Bevölkerungsmehrheit in Xinjiang unterminiert. Auch sind es meist die Han, die in den Städten von der Kapitalisierung profitieren. Den Minoritäten der Peripherie wird zehn bis 20 Jahre später als den Bewohnern der Küstenregionen ihre realsozialistische Lebensgrundlage entzo gen. Proletarisiert und auf einen Arbeitsmarkt ge worfen zu werden, der sie, zumal in der Krise, nicht absorbieren kann, wird von vielen als koloniale Vertreibung durch »die Han« interpretiert. Unter den Uiguren gewinnt die transnationale islamis tische Ideologie an Einfluss, unter den Han der Na tionalismus, gefördert von der Regierung, die seit einigen Jahren die brüchig wer dende Wachstums ideologie durch Chauvinismus ersetzt. Es steht zu befürchten, dass die Bildung rassistischer Mobs auf beiden Seiten und die Pogrome Vorboten eth nisierter sozialer Konflikte sind, die sich mit der Krise wei ter verschärfen könnten. Die Enteigneten scheinen eher überei nander her zufallen, als sich gemeinsam zu wehren.

Im Vergleich zu diesem hervorragenden Artikel hier ein paar Beispiele aus der bürgerlichen Presse die allesamt auf vermeintliche Ethnokonflikte einerseits und die Hervorhebung der Repression durch den autoritären chinesischen Staat hinauslaufen.

In der Neuen Züricher Zeitung lesen wir: Über 140 Tote bei Unruhen in Westchina

Die Unruhen in der westchinesischen Provinz Xinjiang hatten offenbar weit gravierendere Folgen als zunächst angenommen. Laut staatlichen chinesischen Medien hat es bei den Ausschreitungen über 140 Todesopfer gegeben, mehr als 800 Personen wurden verletzt. Nachdem am letzten Sonntag eine Demonstration, in der Uiguren von den Behörden Aufklärung über die Hintergründe der Ermordung von Wanderarbeitern gefordert hatten, unter immer noch unklaren Umständen in eine wüste, ethnisch motivierte Krawallnacht ausgeartet war, in der mindestens 156 Personen ums Leben kamen, gingen am Dienstag und vereinzelt noch am Mittwoch erzürnte Han-Chinesen mit Stöcken und Steinen bewaffnet auf die Strasse, um sich an den muslimischen Minderheiten gütlich zu halten.

Die Zeit online zum Thema: China beschuldigt Uiguren der Provokation

Was dann geschah, dazu gibt es teils widersprüchliche Darstellungen. Sicher scheint laut Berichten staatlicher Medien, dass mindestens 140 Menschen starben, als Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten vorgingen. Laut unbestätigten Berichten feuerte die Polizei scharf. Ein chinesischer Mitarbeiter eines Hotels am Platz des Volkes im Zentrum von Ürümqi schilderte der Nachrichtenagentur dpa, er habe Schüsse und auch eine Explosion gehört und gesehen, wie gepanzerte Fahrzeuge auffuhren. Laut amtlicher Agenturmeldungen wurden etwa 800 Menschen verletzt, Dutzende festgenommen. Unter den Toten soll auch ein bewaffneter Polizist sein.
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Als die Demonstranten ihre Versammlung nicht beenden wollten, schlug der Protest am Sonntagabend offenbar in Gewalt um. Die Regierung beschuldigt die Uiguren-Organisation “World Uyghur Congress”, unter Führung der Menschenrechtsanwältin Rebiya Kadeer die Unruhen angezettelt zu haben. Ähnlich wie den geistigen Führer der Tibeter, der Dalai Lama, hatte die Regierung auch Kadeer schon oft beschuldigt, für Unruhe gesorgt zu haben. Die von China als “Terroristin” verteufelte Uiguren-Führerin lebt heute in den USA.

Und noch einmal die Neuen Züricher Zeitung: China kämpft in Urumqi um Ordnung

Nach den verfügbaren Angaben und offiziellen Aussagen herrschte am Mittwoch schliesslich eine angespannte, fragile Ruhe in der Stadt. Die Informationslage blieb allerdings dürftig. Um es angeblich vom Ausland gesteuerten Gruppen von Provokateuren zu erschweren, sich zu organisieren, liessen die Behörden das Internet und die lokalen Telefonnetze weitgehend abschalten. Die eingeschränkte Information hat auch den Nachteil, dass es immer wieder zu Protesten kommt, weil sich wahrscheinlich Gerüchte mündlich verbreitet haben. Doch Live-Berichte werden in chinesischen Medien keine gezeigt. Unbeantwortet bleibt bis anhin auch die Frage, wer eigentlich bei den Krawallen wirklich umgekommen ist und wie es dazu kommen konnte, dass in relativ kurzer Zeit derart viele Menschen getötet wurden. Während die Behörden uigurischen Extremisten die Schuld zuweisen, behaupten exil-uigurische Kreise, der Protest sei überhaupt erst ausser Kontrolle geraten, weil die Polizei auf wehrlose Demonstrierende geschossen habe. Überprüfbar sind diese Vorwürfe nicht.

31 May 2009

Finanzkrise: Wiederbelebung einer alten Idee

Comments Off Kapitalismuskritik, Krise

Ich habe mal wieder ein bisschen Lesestoff gegen ein verkürztes Krisenbewusstsein gesammelt. Besonders empfehlen möchte ich euch den Artikel von Heiner Ganßmann bei Le Monde Diplomatique:

Unser schönes Geld

In der Finanzkrise geben sich die Politiker gern als Retter des Geldwesens. Sie bürden den Steuerzahlern große Opfer auf, mit der Begründung, Geld sei ein öffentliches Gut. Die aber ist nicht zwingend. Denn was ist ein öffentliches Gut? Nach der Wirtschaftstheorie zeichnen sich öffentliche gegenüber privaten Gütern durch zwei Merkmale aus: Erstens kann niemand von ihrem Konsum ausgeschlossen werden. Zweitens besteht keine Rivalität im Konsum. Beides lässt sich am Beispiel des Leuchtturms als einem öffentlichen Gut darstellen.

Außerdem möchte ich euch einen Artikel von Arnaud Zacharie empfehlen, in dem er die auf dem G20 Gipfel in London beschlossenen Wiederbelebungsversuche des totgesagten Weltwährungsfonds analysiert.

Krisengewinnler IWF

Am 2. April 2009 verständigte sich der G-20-Gipfel in London auf ein 1 100-Milliarden-Programm für Investitionen in den Entwicklungs- und Schwellenländern. In der Abschlusserklärung verkündeten die Staats- und Regierungschefs “einen globalen Plan”, der das Wirtschaftswachstum mit Summen von nie dagewesenem Umfang wieder ankurbeln soll. Der größte Gewinner bei diesem Plan ist der Internationale Währungsfonds (IWF). Seine Ressourcen für Kredite an Krisenländer sollen sich von 250 auf 750 Milliarden Dollar verdreifachen.

Desweiteren habe ich drei lesenswerte Artikel über deutsche und andere Bad Banks bei der Jungle World gefunden.

Banks not dead! Die Bad Banks sollen Banken von ihren Giftpapieren und faulen Krediten befreien. Das plant die Bundesregierung. Aber werden die Banken dadurch zu Good Banks? Wollen die Kredit­institute das überhaupt? Wenn ja, wird die Kur teuer, nicht nur für den Staat. Auch den Angestellten geht es an den Kragen: Bad Banks, poor Bankers. Wer hinter dem Schalter lächeln muss, hat meist wenig zu lachen, denn die Kundschaft ist sauer. Doch wer ihnen keine Schrottpapiere andrehen mag, bekommt keine Prämie. Und verliert schneller den Job.

Weitere Texte und Analysen zur Finanzkrise bei Le Monde

27 May 2009

DIY: Basis für eine humaneren Wirtschaftsform?

Comments Off Kapitalismuskritik, Krise, Kulturkritik

Die Jungleworld widmet sich mit zwei Beiträgen dem DIY, dem Do-It-Yourself-Prinzip

In der Krise wird das Selbermachen wiederentdeckt und als Basis einer humaneren Wirtschaftsform gepriesen. Allerdings bekommt der alte Punk-Slogan »DIY or Die« dabei eine ganz neue Note. Von Stefanie Sievers: Die Welt braucht mehr Massenproduktion
In der Krise wird das Selbermachen wiederentdeckt. Über das Do-It-Yourself-Prinzip. Die Krise stellt die Organisationsform des multinationalen Konzerns in Frage. Zugleich entstehen kleinteiligere Nischenmärkte, die das Potential zu einer huma­neren Wirtschaft haben. Von Holm Friebe:DIY hat das Potential zu einer humaneren Wirtschaft

07 May 2009

Wahlkampf hält Einzug auf StudiVZ

Comments Off Demokratie, Digitalkultur, Krise, Medienkritik, Social Network, Zensur

Auch interessant: Gerade erst ging in Berlin das erste Politcamp mit über 500 TeilnehmerInnen zu Ende, dass mit dem Anspruch Politik und Netzkultur zusammenzubringen angetreten war. Da erleben wir ein ganz anderes Beispiel dafür wie das mit der Politik im Netz auch laufen kann: Die deutsche Facebook-Kopie “studiVZ” hat vor kurzem beschlossen nicht nur realen oder fiktiven Personen eine Heimat sein zu wollen sondern darüberhinaus auch “Werbepartnern” und Parteien. Dabei war man allerdings etwas wählerisch und wollte nicht gleich alle Parteien zulassen. Konkret hat studiVZ anscheinend am 1. Mai kurzerhand das Benutzerkonto der Piratenpartei gelöscht.

Dazu aus dem Forum der Piratenpartei: Wahlkampf hält Einzug auf StudiVZ

Gibts denn inzwischen schon eine Stellungnahme? Nachdem ich vor den beschwichtigenden Worten von Markus Stiller doch einige wenige JuSos-etc.-Profile “gemeldet” hatte (jaja, ich weiß, kontraproduktiv, pipapo, mea culpa), habe ich heute eine Antwort vom StudiVZ-Support Team darauf gekriegt, die ich euch nicht vorenthalten möchte: “vielen Dank für deine Meldung! Hier gibt es eine Ausnahme in unserem Verhaltenskodex: Zusätzlich zu den Profilen authentischer Personen bieten wir auf unseren Plattformen sogenannte Edelprofile für Werbepartner und zum Wahljahr 2009 Politische Profile für Parteien und deren Kandidaten an, die mit den Grundwerten unserer Verfassung vereinbar und nicht extremistisch sind.” Was jetzt, gibts auch “private” Profile für Kandidaten? Ich hab ja sicher kein Edel-Profil gemeldet. Heißt das im Umkehrschluss, dass StudiVZ die Piratenpartei als nicht mit unserer Verfassung vereinbar sieht? Oder doch einfach nur willkürlich handelt? Update: StudiVZ hat den Verhaltenskodex angepasst

Hier die offizielle Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland: Piratenpartei kritisiert einseitigen Wahlkampf auf StudiVZ

Die Piratenpartei kritisiert die einseitige Information der Nutzer auf StudiVZ und MeinVZ durch spezielle Wahlkampfprofile der etablierten Parteien und die Löschung des Profils der Piratenpartei. Die Piratenpartei fordert den Stopp dieser einseitigen Information und eine demokratische Gestaltung der Plattform mit der Möglichkeit, dass alle in Deutschland anerkannten Parteien sich ausgewogen präsentieren können.

Heise schreibt dazu: StudiVZ löscht Profil der Piratenpartei

Zum Start der Parteiprofile hatte StudiVZ-CEO Markus Berger-de León erklärt, man werde bewusst rechtsextremen Parteien keine Plattform bieten. In diese Ecke fällt die Piratenpartei wohl eher nicht. Und ganz streng scheint StudiVZ die Begrenzung auf natürliche Personen nicht zu nehmen: Die Junge Union Baden-Württemberg, die CDU-Studentenorganisationen RCDS Bochum und RCDS Oldenburg sowie diverse Juso-Gruppen sind schon länger mit eigenen Profilen auf StudiVZ präsent. Die Pressesprecher der Piratenpartei feilen derzeit noch an einer öffentlichen Stellungnahme zum Thema.

Auf TorrentFreak kann man dazu lesen: Pirate Party Banned from Social Networking Site

20 Apr 2009

Every Bank is a Bad Bank

Comments Off Kapitalismuskritik, Krise, Marxismus

Du bist in der Krise. Dein Problem heißt Marktwirtschaft heißt es in einem schönen Artikel der Gruppe Krisis: Every Bank is a Bad Bank

Das Ansehen der Marktwirtschaft als der angeblich besten aller denkbaren Welten ist arg lädiert. Auch in den vermeintlich entwickelten Ländern beschert sie Millionen Menschen Perspektivlosigkeit, Sozialabbau und Arbeitslosigkeit. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist mit anderen Krisen des globalen Kapitalismus verwoben: Energie-, Umwelt-, Klima-, Hungerkrise und staatlicher Zerfall in großen Teilen der Welt. Widerstand gegen die Zumutungen der Weltmarktkrise ist dringend notwendig. Aber man sollte auch ihre Ursachen verstehen. Wenn schon Krise, dann wenigstens keine falsche Krisenanalyse. „Wir bezahlen eure Krise nicht!“ ist z.B. ein dummer Spruch. Als ob ein paar Menschen („ihr“) die Krise gemacht hätten. Viele glauben: „Es gibt eine vernünftige Wirtschaft mit moderaten Gewinnvorstellungen, aber ein paar gierige Manager und Spekulanten stürzen uns ins Unglück, weil sie den Hals nicht voll genug kriegen.“ Wenn es so einfach wäre, könnte man die Krise leicht in den Griff kriegen: Ein paar scharfe Gesetze erlassen und den einen oder anderen Manager in den Knast stecken. Solch billige Rezepte werden ja tatsächlich angepriesen. Aber die Erklärung der Krise mit „Gier“ ist ungefähr genauso intelligent wie die Erklärung der Arbeitslosigkeit mit „Faulheit“. Faulheit und Gier müssten urplötzlich um sich gegriffen haben, schließlich gab es ja mal viel weniger Arbeitslose und keine Krise. Viele – auch Linke – überbieten sich zusammen mit Politikern und Medien darin, den Ackermännern, Schaefflers&Co die Schuld in die Schuhe zu schieben. Wer an Bösewichter glaubt, stellt die Systemfrage nicht. Und umgekehrt.

Weiterlesen bei Krisis: Every Bank is a Bad Bank. Der Text liegt auch als Als Flugblatt (pdf) zum download vor.

Zum Weiterlesen

19 Apr 2009

BUKO: Under Construction. Transformationen in Zeiten der Krise

Comments Off Bürgerrechte, Demokratie, Kapitalismuskritik, Krise, Termine

Under Construction. Transformationen in Zeiten der Krise

Einladung zum BUKO32, 21.-24.05.09 in Lüneburg

Autos sollen gekauft, aber Gürtel enger geschnallt werden; der heimische Markt wird abgeschottet, der nationale Standort gerettet; gleichzeitig darf der eigene Zugriff auf globale Ressourcen nicht gestört werden und dieses „Privileg“ wird zur Not auch militärisch out of area verteidigt: Die gegenwärtigen Krisen-Maßnahmen zielen auf die Sicherung von Reichtum und Ausbeutung und die Aufrechterhaltung globaler Ungerechtigkeiten. Dieser Art von „Krisenmanagement“ wollen wir ein deutliches „Ya basta!“ entgegensetzen und uns auf die Suche nach emanzipatorischen Alternativen – utopischen und ganz konkreten – begeben.

Wann: 21.-24.05.09
Wo: Lüneburg
http://www.buko.info
Anmeldung:
BUKO Geschäftsstelle
Nernstweg 32, 22765 Hamburg
Tel.: (+0049) 040/39 35 00
Fax: (+0049) 040/28 05 51 22
Mail: mail[at]buko.info

Alle reden von Krise. Wir auch – aber nicht nur! Während einige von einer neuen Qualität von Krisenhaftigkeit reden, sehen andere kapitalistisches Business as usual. Wir betrachten die derzeitige Lage als Under Construction. Sind doch die laufenden Umstrukturierungen so vielfältig und gegensätzlich wie die zugrunde liegenden Forderungen: Auf den diskursiven und materiellen Baustellen der Welt wird an hegemonialen Positionen und Strategien gearbeitet. Zeit, sich zu verständigen und Zeit, sich einzumischen!

Den Transformationen in Zeiten der Krise nähern wir uns auf dem 32. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) anhand dreier Themenfelder: der herrschenden Ökonomie, dem Klima sowie der Bildung.

… Under Construction I: Weltwirtschaftskrise

Hier geht es um die Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise auf die konkreten Arbeits- und Lebensbedingungen von Menschen, insbesondere in den Ländern des globalen Südens und Osteuropas.

… Under Construction II: Klima

Hier stellen wir uns der Frage, welche Realitäten – Macht-, Geschlechter- und/oder Nord-Süd-Verhältnisse – den Klimawandel erzeugen und umgekehrt, welche neuen Bedingungen und Verhältnisse der Klimawandel schafft. Und: wie können linke klimapolitische Praxen „von unten“ fern der marktorientierten “Krisenlösungen” aussehen?

… Under Construction III: Bildung

Hier wird ein Bereich in den Blick genommen, der seit Jahren auch von offizieller Seite zur Dauerbaustelle erklärt wird. Sei es die Bildungs-, Schul- oder Hochschulreform oder auf europäischer Ebene der Bologna-Prozess: Da wo Reform drauf steht, ist ein Konzept von Bildung enthalten, das sich primär an Marktgängigkeit und Effizienz orientiert. Was sind demgegenüber alternative Bildungskonzepte und -praxen und was ist ein emanzipatorischer Begriff von Bildung?

Tausend Fragen, viele Baustellen und alles wie immer unfertig: Ein typischer BUKO eben, zu dem wir ganz herzlich einladen!

Die BUKO32-Vorbereitungsgruppe

Veranstalter: AsTA der Universität Lüneburg und Bundeskoordination Internationalismus.

» Den ganzen Aufruf lesen

» Den lokalen Text zu Lüneburg lesen

14 Apr 2009

Wallerstein: In 30 Jahren wird es keinen Kapitalismus mehr geben

Comments Off Kapitalismuskritik, Krise, Marxismus

“In 30 Jahren wird es keinen Kapitalismus mehr geben” schreibt Ralf Streck auf Telepolis und zitiert damit den berühmten Soziologe Immanuel Wallerstein zum Thema der Systemkrise das Kapitalismus.

Der Soziologe Immanuel Wallerstein sagte früh den Zusammenbruch des Sowjetblocks voraus und prophezeit nun das Ende des Kapitalismus. Immanuel Wallerstein war der Einladung einer spanischen Universität in die Hauptstadt Madrid gefolgt. Im überfüllten Veranstaltungssaal des Museums Reino Sofia sprach er über die Krise des Kapitalismus. Dabei sagte der Theoretiker, der im Kalten Krieg das Ende des Sowjetblocks prophezeite, nun das Ende des Kapitalismus in den nächsten 30 Jahren voraus. Wallerstein spricht seit langen davon, dass wir uns am Ende der zweiten Phase eines Kondratieff-Zyklus befinden. Der Zusammenbruch des Kapitalismus werde real, weil negative Konjunkturzyklen mit einer Systemkrise zusammenfielen, in welcher der Kapitalismus aus dem Gleichgewicht gerate, weshalb eine “Phase des politischen Chaos” anstehe. Erklärte Wallerstein bisher meist allgemein, dass das derzeitige kapitalistische System nicht überleben kann, wurde er in einem Interview mit der französischen Zeitung “Le Monde” schon im vergangenen Oktober deutlicher. Die Lage für die Herrscher dieser Welt werde zunehmend “chaotischer und unkontrollierbarer”, erklärte er. Er sah einen Kampf aufkommen, und “zwar nicht nur zwischen Verteidigern und Gegnern des Systems, sondern auch unter allen Akteuren”, um zu bestimmen, welches System den Kapitalismus ablösen werde. Den Begriff “Krise” reserviert er ausdrücklich für eine derartige Situation. “Nun ja, wir befinden uns in der Krise, der Kapitalismus neigt sich dem Ende zu.”

In dem neuen Interview geht Wallerstein einen Schritt weiter und legt einen Zeitrahmen fest: “Wir können sicher sein, das wir in 30 Jahren nicht mehr in einem kapitalistischen Weltsystem leben.” Auf die Frage, welches System den Kapitalismus ablösen wird, hat er keine Antwort. “Es kann ein besseres oder schlechteres System sein, alle Möglichkeiten sind offen.” Als Spezialist des Nord-Süd-Konflikts sieht er darin den Dreh- und Angelpunkt. “Die Lösung finden wir, wenn der Konflikt zwischen dem Geist von Davos und dem Geist von Porto Alegre gelöst ist.”

29 Mar 2009

Schutz kritischer Infrastrukturen und Krisenmanagement

Comments Off Demokratie, Krise, Repression

Auf die andere Seite des Krisenmanagements macht Hanne Jobst in einem Artikel auf Telepolis aufmerksam: Sicherheitsforschung für den “westlichen Lebensstil”. Denn eins ist klar: In der Krise geht es nicht nur um die wiederentdeckte Liebe zum Keynesianismus, um aus Steuergeldern finanzierten “Rettungspakete”, Subventionen und Protektionismus sondern auch um die militärische und polizeiliche Absicherung der wenigen verbleibenden “Wohlstandsinseln” westlichen Lebensstiles.

Bundesregierung hat ein wissenschaftliches Kooperationsabkommen mit den USA, Frankreich und Israel unterzeichnet. Im Mittelpunkt steht der “Schutz kritischer Infrastrukturen” und “Krisenmanagement” Mitte März diesen Jahres hatten Bundesforschungsministerin Annette Schavan und US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano in Berlin ein Regierungsabkommen über die “wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit” in der Sicherheitsforschung unterzeichnet. Gegenstand des Vertrages war die “Abwehr und das Aufspüren von Bedrohungen der zivilen Sicherheit und die Reaktion auf diese Bedrohungen”, “Kriminaltechnik und Einstufung in Bezug auf Sicherheitsbedrohungen”, der “Schutz von kritischen Infrastrukturen und Schlüsselressourcen” und “Krisenreaktion und Folgenmanagement sowie Schadensbegrenzung bei folgenschweren Ereignissen”. Vergangene Woche wurden nun vom Bundesministeriumfür Bildung und Forschung (BMBF) ähnliche Vereinbarungen mit Frankreich und Israel geschlossen.

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